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Vertragspartner

Vertragspartner sind integrated-networks.de ein Geschäftsbereich der EMC Executive Management Consulting GmbH, Dr. Paffenholz & Partner (Handelsregister Kempten HRB 5750) – im Folgenden integrated-networks.de – Echinger Straße 7d,  D-80805 München, Germany und der Kunde.

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Vertragsgegenstand

Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie aus den in den Leistungsbeschreibungen und Preislisten getroffenen Regelungen. Diese regeln die Inanspruchnahme der nachfolgend aufgeführten Produkte von integrated-networks.de (im Folgenden Produkte genannt):

• Webhosting
• Messaging
• Collaboration Platforms
• Sonstige nach Vereinbarung

Die Überlassung von Mailboxen im Rahmen der Produkte erfolgt in Verbindung mit dem Telekommunikationsgesetz (TKG). Zusätzlich übernimmt integrated-networks.de für den Kunden die Registrierung bzw. Bestellung von Second Level Domain Names oder ggf. für Third Level Domain Names (im Folgenden Domain Name genannt).

Der Leistungsumfang und die sonstigen Bedingungen für die einzelnen Produkte ergeben sich aus den jeweiligen Produkt-Leistungsbeschreibungen und -Bedingungen, welche Vertragsbestandteil werden.

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Zustandekommen des Vertrages

Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung kommt der Vertrag mit Zugang der Auftragsbestätigung, spätestens mit Bereitstellung der Leistung durch integrated-networks.de zustande.

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Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

4.1

Der Kunde hat insbesondere folgende Pflichten:

1. Die überlassenen Leistungen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden. Insbesondere gilt:
• Es dürfen keine gesetzlich verbotenen, unaufgeforderten Informationen, Sachen und sonstige Leistungen übersandt werden, wie z.B. unerwünschte und unverlangte Werbung per E-Mail, Fax, Telefon oder SMS, ebenso wenig wie nicht gesetzeskonforme Einwahlprogramme.
• Es darf keine rechtswidrige Kontaktaufnahme durch Telekommunikationsmittel erfolgen (§ 238 StGB).
• Es dürfen keine Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten übermittelt oder in das Internet eingestellt werden, und es darf nicht auf solche Informationen hingewiesen werden. Dazu zählen vor allem Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von integrated-networks.de schädigen können. Die Bestimmungen des Jugendmedienstaatsvertrages und des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten.
• Es ist dafür Sorge zu tragen, dass durch die Inanspruchnahme einzelner Funktionalitäten und insbesondere durch die Einstellung oder das Versenden von Nachrichten keinerlei Beeinträchtigungen für integrated-networks.de, andere Anbieter oder sonstige Dritte entstehen.
• Es dürfen keine Verbindungen hergestellt werden, die Auszahlungen oder andere Gegenleistungen Dritter an den Kunden zur Folge haben.
• Die nationalen und internationalen Urheber- und Marken-, Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter sind zu beachten.
2. Inhalte, welche Leistungen oder Waren zum Gegenstand haben, für die nach den allgemeinen Gesetzen eine besondere behördliche Erlaubnis notwendig ist, dürfen nur dann eingestellt oder verbreitet werden, wenn der Kunde im Besitz einer dafür gültigen Erlaubnis ist.
3. Der Kunde hat seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form zu sichern, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
4. Die Inhalte der überlassenen Mailboxen sind regelmäßig auf lokalen Rechnern zu sichern. Bei Störungen der Mailboxen ist integrated-networks.de unverzüglich zu unterrichten.
5. Persönliche Zugangsdaten (wie Kennwort/Passwort) dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie sollten zur Sicherheit bei der ersten Inbetriebnahme sowie sodann in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde diese unverzüglich zu ändern. Auf elektronischen Speichermedien (z. B. PC, USB-Stick und CD-ROM) dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
6. integrated-networks.de und ihre Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung unserer Produkte und der hiermit verbundenen Leistungen durch den Kunden beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung unserer Produkte verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, besteht die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung der integrated-networks.de.
7. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Kunde an integrated-networks.de die dieser entstandenen Kosten in dem Umfang zu erstatten, wie er das die Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

4.2

integrated-networks.de ist berechtigt, bei schwerwiegenden Verstößen gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung nach Punkt 4.1 Buchstabe 1) die jeweilige Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

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Nutzungsrecht / Nutzung durch Dritte

5.1

Der Kunde und die von ihm gegenüber integrated-networks.de benannten Nutzer erhalten das nicht ausschließliche, auf die Laufzeit dieses Vertrages zeitlich beschränkte Recht, die mit unsere Produkten verbundenen Funktionalitäten gemäß diesem Vertrag zu nutzen. Darüber hinaus gehende Rechte erhält der Kunde nicht.

5.2

Der Kunde ist nicht berechtigt, unsere Produkte über die nach Maßgabe dieses Vertrages erlaubte Nutzung hinaus zu nutzen oder von Dritten nutzen zu lassen oder Dritten zugänglich zu machen. Insbesondere ist es dem Kunden nicht gestattet, unsere Produkte oder Teile davon zu vervielfältigen, zu veräußern oder zeitlich begrenzt zu überlassen, vor allem nicht zu vermieten oder zu verleihen.

5.3

Der Kunde hat auch die Preise zu zahlen, die durch befugte oder unbefugte Benutzung von unseren Produkten durch Dritte entstanden sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.

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Zahlungsbedingungen

6.1

Abhängig von der vereinbarten Leistung ist die regelmäßige Zahlungsweise monatlich oder jährlich.

6.2

Die Preise sind, beginnend mit dem Tage der betriebsfähigen Bereitstellung der Leistungen, für den Rest des Monats oder Jahres anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich oder jährlich im Voraus zu zahlen. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats oder -jahres zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag anteilig berechnet. Ein voller monatlicher Preis wird berechnet, wenn der Kunde das Vertragsverhältnis vor Ablauf eines Monats kündigt; dies gilt nicht bei einer Kündigung aus wichtigem Grund.

6.3

Sonstige Preise, insbesondere nutzungsabhängige Preise, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen.

6.4

Der Rechnungsbetrag ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen. Er muss spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung gutgeschrieben sein. Bei einer vom Kunden erteilten Einzugsermächtigung bucht integrated-networks.de den Rechnungsbetrag nicht vor dem siebten Tag nach Zugang der Rechnung vom vereinbarten Konto ab.

6.5

Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis zu.

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Beanstandungen

Beanstandungen gegen die Höhe der Verbindungspreise oder sonstigen nutzungsabhängigen Preise der integrated-networks.de sind umgehend nach Zugang der Rechnung an integrated-networks.de zu richten. Beanstandungen müssen innerhalb von acht Wochen ab Rechnungszugang bei integrated-networks.de eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Beanstandungen gilt als Genehmigung; integrated-networks.de wird in den Rechnungen auf die Folgen einer unterlassenen rechtzeitigen Beanstandung besonders hinweisen. Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei Beanstandungen nach Fristablauf bleiben unberührt.

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Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Leistungsbeschreibungen u. Preise

8.1

Die AGB können geändert werden, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen der AGB vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages aufgrund von nach Vertragsschluss entstandenen Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB hiervon betroffen sind.

8.2

Die Leistungsbeschreibungen können geändert werden, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist, der Kunde hierdurch gegenüber der bei Vertragsschluss einbezogenen Leistungsbeschreibung objektiv nicht schlechter gestellt (z.B. Beibehaltung oder Verbesserung von Funktionalitäten) und von dieser nicht deutlich abgewichen wird. Ein triftiger Grund liegt vor, wenn es technische Neuerungen auf dem Markt für die geschuldeten Leistungen gibt oder wenn Dritte, von denen integrated-networks.de zur Erbringung ihrer Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihr Leistungsangebot ändern.

8.3

Die vereinbarten Preise können zum Ausgleich von gestiegenen Kosten erhöht werden. Dies ist z.B. der Fall, wenn Dritte, von denen integrated-networks.de zur Erbringung der nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen notwendige Vorleistungen bezieht, ihre Preise erhöhen. Ferner sind Preiserhöhungen in dem Maß möglich, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer veranlasst ist oder durch die Bundesnetzagentur aufgrund von Regulierungsvorschriften verbindlich gefordert wird.

8.4

Nach Punkt 8.1 bis 8.3 beabsichtigte Änderungen der AGB, der Leistungsbeschreibungen sowie Preiserhöhungen, die nicht ausschließlich durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer bedingt sind, werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden schriftlich mitgeteilt. Dem Kunden steht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein Sonderkündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung nicht schriftlich, werden die Änderungen zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens Vertragsbestandteil. Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen.

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Verzug

9.1

Bei Zahlungsverzug in nicht unerheblicher Höhe ist integrated-networks.de berechtigt, Leistung auf Kosten des Kunden zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die vereinbarten Preise zu zahlen.

9.2

Kommt der Kunde

1. für zwei aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise
2. oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Grundpreis für zwei Monate erreicht bzw. diesem entspricht,

in Verzug, so kann integrated-networks.de das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

In diesem Fall ist integrated-networks.de berechtigt, als Registrierungsstelle den registrierten Domain-Name zu löschen bzw. die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain Names einzustellen. integrated-networks.de wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen.

9.3

Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt integrated-networks.de vorbehalten.

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Haftung

10.1

Im Anwendungsbereich des TKG bleibt die dort enthaltene Haftungsregelung unberührt.

10.2

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haftet integrated-networks.de für alle darauf zurückzuführenden Schäden.

10.3

Wenn integrated-networks.de durch leichte Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn integrated-networks.de eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden, auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

10.4

Für den Verlust von Daten haftet integrated-networks.de bei leichter Fahrlässigkeit unter den Voraussetzungen und im Umfang von Punkt 10.2 nur, soweit der Kunde seine Daten in anwendungsadäquaten Intervallen in geeigneter Form gesichert hat, damit diese mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

10.5

Die verschuldensunabhängige Haftung der integrated-networks.de auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ist ausgeschlossen. Die Punkte 10.2 und 10.3 bleiben unberührt.

10.6

Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, insbesondere für Datenverluste oder Hardwarestörungen, die durch Inkompatibilität der auf dem PC-System des Kunden vorhandenen Komponenten mit der neuen bzw. zu ändernden Hard- und Software verursacht werden und für Systemstörungen, die durch vorhandene Fehlkonfigurationen oder ältere, störende, nicht vollständig entfernte Treiber entstehen können.

Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

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Vertragslaufzeit/Kündigung

11.1

Standardleistung:

Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate.

Die Mindestvertragslaufzeit beginnt jeweils mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung.

Vertragsverhältnisse mit Mindestvertragslaufzeiten sind für beide Vertragspartner jeweils mit einer Frist von vier Wochen frühestens zum Ablauf der jeweiligen Mindestvertragslaufzeit kündbar. Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Schluss eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.

11.2

Zusätzliche Leistungen:

Die Mindestvertragslaufzeit für die zusätzlichen Leistungen beträgt einen Monat und beginnt mit dem Tag der betriebsfähigen Bereitstellung. Das Vertragsverhältnis ist für beide Vertragspartner mit einer Frist von vier Wochen frühestens zum Ablauf der Mindestvertragslaufzeit kündbar. Die Kündigung muss integrated-networks.de oder dem Kunden schriftlich zugehen.

Soweit keine Kündigung erfolgt, verlängert sich die Vertragslaufzeit auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit mit einer Frist von vier Wochen zum Schluss eines Kalendermonats schriftlich gekündigt werden.

Kündigt der Kunde ein Vertragsverhältnis vor Ablauf von einem Monat nach der betriebsfähigen Bereitstellung, so hat er einen monatlichen Grundpreis zu zahlen.

Mit Kündigung des Vertrages über die Standardleistung enden auch Vertragsverhältnisse über zusätzliche Leistungen. Punkt 11.3 und 11.4 gelten entsprechend.

11.3

Mit der Kündigung muss der Kunde die Erklärung abgeben, ob die beauftragten Domain Names mit Wirksamwerden der Kündigung

• auf einen anderen Vertrag mit integrated-networks.de übertragen,
• zur Löschung freigegeben oder
• mittels Konnektivitäts-Koordination an einen anderen Provider übertragen werden sollen.

Erfolgt keine Erklärung durch den Kunden, wird integrated-networks.de als Registrierungsstelle den registrierten Domain Name löschen bzw. die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain Name einstellen. integrated-networks.de wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen.

11.4

Mit Beendigung des Vertrages sind die Produkte des Kunden (inkl. E-Mail Postfächer) gesperrt. Der auf dem Web-Server der Plattform von integrated-networks.de gespeicherte gesamte Datenbestand des Kunden ist durch diesen bis zum vereinbarten Kündigungstermin herunter zu laden. Individuelle Software ist zu deinstallieren; E-Mail Postfächer sind lokal zu sichern. Nach dem Kündigungstermin wird integrated-networks.de die Daten und die Einstellungen löschen.

11.5

Kündigung aus wichtigem Grund

Das Recht, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen, bleibt unberührt.

Ein wichtiger Grund ist für integrated-networks.de insbesondere in den Fällen gegeben, in denen der Kunde die ihm nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen obliegenden Pflichten erheblich verletzt. In diesem Fall ist integrated-networks.de berechtigt, das Vertragsverhältnis zu kündigen und ggf. als Registrierungsstelle den registrierten Domain Name zu löschen bzw. die Betreuung des für den Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle registrierten Domain Name einzustellen. integrated-networks.de wird dies der zuständigen Registrierungsstelle unverzüglich mitteilen. Die Punkte 11.3 und 11.4 gelten entsprechend.

Die zusätzliche Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

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Datenschutz

12.1

Verarbeitet integrated-networks.de personenbezogene Daten für den Kunden, so darf integrated-networks.de die Datenverarbeitung durch Subunternehmer im In- und Ausland auch ohne vorherige Zustimmung des Kunden von Subunternehmern vornehmen lassen. Die Subunternehmer werden dabei die personenbezogenen Daten ausschließlich nach den Weisungen der integrated-networks.de verarbeiten und Maßnahmen zur Datensicherheit treffen, die mindestens dem Stand entsprechen, den integrated-networks.de schuldet.

12.2

Der Kunde muss die hierfür erforderlichen datenschutzrechtlichen Voraussetzungen sicherstellen, insbesondere die Betroffenen entsprechend informieren.

12.3

Bei Subunternehmern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums wird ein ausreichendes Datenschutzniveau durch integrated-networks.de sichergestellt.

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Sonstige Bedingungen

13.1

13.2

Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch integrated-networks.de auf einen Dritten übertragen. Punkt 11.3 ist entsprechend anzuwenden.

13.3

Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht.

13.4

Ein allgemein zugängliches, vollständiges und gültiges Preisverzeichnis ist unter www.integrated-networks.de einsehbar.

13.5

Beabsichtigt der Kunde im Falle eines Streits mit integrated-networks.de über die in § 47a TKG genannten Fälle ein Schlichtungsverfahren bei der Bundesnetzagentur einzuleiten, hat er hierfür einen Antrag an die Bundesnetzagentur in Bonn zu richten.